Beiträge von Kotlo im Thema „Alles rund um Klemmbausteine“

    Der Stein mag unbedeutend erscheinen, aber es hat u.U. auch Auswirkung auf andere Urteile und Steine. Von daher sollte mann sich davon nicht täuschen lassen.

    Naja, hier geht meiner Meinung nach erstmal nur um die Feststellung eines Formfehlers. Ich halte es durchaus für denkbar (und wahrscheinlich), dass die Löschung des Geschmacksmusters trotzdem erfolgt. Die Meinung bzw. Einschätzung der zuständigen Gremien hat sich ja grundsätzlich nicht geändert, sondern man wurde nur aufgefordert, die Definition anzupassen und auch das Fehlen von Elementen darin einzubeziehen. Es war nie die Rede davon, dass die gefällte Entscheidung zur Löschung falsch war, sie ist nur nicht juristisch vollständig begründet worden.

    Hier dazu das Video von Steingemachtes: